Bild von einem Lauptop-Computer mit einem beobachtenden Auge

Quellenangaben

Amtliche Stellen:

1 BvR 966/09
Urteil des Deutschen Verfassungsgerichts vom 20. April 2016 betreffend Überwachung durch den Nachrichtendienst,
WOSTA
Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft für das Vorverfahren des Kanton Zürich, Stand 1. Juni 2013

Presse:

NZZ 14.6.2013
Marie-Astrid Langer, Datengeheimnis wird zum neuen Schweizer Standortvorteil,
Plädoyer 4/2015
Prof. Dr. Rainer Schweizer, „Unkontrollierbare Überwachung ruiniert den Rechtsstaat und die freiheitliche Demokratie
Plädoyer 4/2016
Martin Steiger, „Weicht das Nachrichtendienstgesetz das Berufsgeheimnis von Anwälten auf?“

Bücher:

Donatsch
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Herausgeber Andreas Donatsch, Thomas Hansjakob, Viktor Lieber, 2. Auflage, 2014, Schulthess Verlag
Rhinow /Schiefer
René Rhinow, Markus Schefer, Schweizerisches Verfassungsrecht, 2. Auflage, Helbling Lichtenhahn Verlag, 2009
Riedo, Folka, Niggli
Christof Riedo, Gerhard Fiolka, Marcel Alexander Niggli, Strafprozessrecht sowie Rechtshilfe in Strafsachen, Helbling, Lichtenhahn Verlag, 2011
Schmid
Niklaus Schmid, Handbuch des Schweizerischen Strafprozessrecht, Dike Verlag, 2009
Trechsel
Stefan Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, Schulthess Verlag, 1992
Weber
Rolf H. Weber, Romana Weber, Internet of Things, legal perspectives, Springer Verlag, 2010

Sonstiges:

Muster
Daniel Muster, Sicherheitspolitische Analyse zum Nachrichtendienstgesetz

Bildquelle:
Bei dem Bild mit dem Auge im Laptop handelt es sich um das Bild “Internet Surveillance” von Mike Licht (NotionsCapital.com Blog), das vom Urheber freundlicherweise unter einer Creative Commons BY 2.0 Lizenz zur Verfügung gestellt wird.
https://www.flickr.com/photos/notionscapital/8566082872/

Themen zum NDG

und die Hintergrundinformationen dazu

Vorbemerkung zu Terrorismus, Überwachung und Grundrechten

Ein unpatriotisches Gesetz

Schwerverbrecher im Ausland schützen

Weniger Sicherheit gegen Terrorismus bei mehr Überwachung

Rechtsstaat und freiheitliche Demokratie

Presse- und Medienfreiheit einschränken

Unser Gespräch mit dem Priester aufnehmen

Anwalts- und Arztgeheimnis einschränken

Vertraulichkeit der Seelsorge

Die Zukunft unserer IT-Wirtschaft

Unsere Neutralität

Schutz von Leib und Leben an erster Stelle

Berufsgeheimnis und das Nachrichtendienstgesetz (NDG)

Unabhängige Kontrolle

Verbesserungsvorschläge

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